Aus der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2023
TOP 1 Blutspenderehrung
„Bereit, etwas Großartiges zu tun?“, mit diesem Werbeslogan wird auf der Webseite des DRK für Blutspenden geworben. Im Rahmen der Gemeinderatsitzung am 12.12.2023 wurden mehrere Mehrfachblutspender in der Gemeinde geehrt, da sie bereits mehrfach Großartiges geleistet haben. Bei der Blutspenderehrung würdigen der örtliche Malteser-Hilfsdienst und die Gemeinde jedes Jahr Blutspende-Jubilare, die stellvertretend für eine Vielzahl an Spenderinnen und Spendern stehen. Neben den Urkunden und Ehrennadeln, erhielten die Spender auch jeweils einen Regenschirm, der die Spender bei Regen einen schützen soll.
Folgende Ehrungen werden durchgeführt:
Ehrennadel in Gold - 10 Blutspenden
Christine Grimm
Anna Knecht
Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz - 25 Blutspenden
Jennifer Neuberger
Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz - 50 Blutspenden
Anton Baumann
Roland Hirsch
Andreas Lutz
Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz - 75 Blutspenden
Ursula Fuchs
TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2023
In der Gemeinderatsitzung vom 21.11.2023 wurden 12 öffentliche und 4 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte behandelt.
Es sind folgende Ergänzungen zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 21.11.2023 hinzuzufügen:
Ergänzung zu TOP 9 Straßenbeleuchtung
Der neue Vertrag zur Wartung der Straßenbeleuchtung wurde zum 01.01.2024 abgeschlossen.
Ergänzung zu TOP 10 Regionalplanfortschreibung
Bürgermeisterin Bohn hatte am 01.12.2023 einen Gesprächstermin mit dem Regionalverband Ost-Württemberg, in welchem die Anliegen der Gemeinde Ellenberg dargelegt wurden.
Die in der Sitzung am 21.11.2023 vorgelegte Stellungnahme wurde daraufhin inhaltlich ausgeformt und eingereicht. Es wurden keine wesentlichen Veränderungen vorgenommen.
TOP 3 Bekanntgabe der nichtöffentlichen gefassten Beschlüsse vom 21.11.2023
Folgende Beschlüsse wurden am 21.11.2023 nichtöffentlich behandelt, die heute bekanntgebenden werden sollen:
Aufstellung Verkaufsautomat in Breitenbach mit regionalen Produkten
TOP 4 Neugestaltung der Gartenstraße in Ellenberg
Hier: Vergabe Innensanierung Kanal
Die Gemeinde Ellenberg vergibt die die Neugestaltung der Gartenstraße – Innensanierung Kanal für eine Auftragssumme von 112.687,11 Euro an die Firma Meyer Kanaltechnik in Schwabach. Für die Gesamtmaßnahme wurden im Vorfeld vergleichbare Kosten in Höhe von ca. 130.000 € abgeschätzt.
TOP 5 Neugestaltung der Gartenstraße in Ellenberg
Hier: Vergabe Tiefbau-, Rohrverlege-, und Straßenbauarbeiten
Die Gemeinde Ellenberg vergibt die die Neugestaltung der Gartenstraße – Tiefbau-, Rohrverlege-, und Straßenbauarbeiten für eine Auftragssumme von 759.442,89 Euro an die Firma Bortolazzi in Bobfingen.
Für die ausgeschriebenen Leistungen waren in der Kostenberechnung vom August 2022 vergleichbare Kosten in Höhe von ca. 1.050.000 € vorgesehen.
Der Zeitpunkt der Ausschreibung, der relativ lange Ausführungszeitraum und die erheblichen Unsicherheiten bzgl. der Entwicklung im kommenden Jahr waren für unsere Ausschreibung äußerst vorteilhaft, was u.a. auch die hohe Zahl der Bieter bestätigt. Insbesondere deshalb konnte ein insgesamt sehr günstiges Ausschreibungsergebnis erzielt werden.
TOP 6 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Campingplatz Häsle, 2. Änderung“
Hier: Aufstellungsbeschluss sowie Billigung des Entwurfes und Beschluss über die Information der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB
Der Bebauungsplan „Campingplatz Häsle, 1. Änderung“ trat am 26.07.1995 mit ortsüblicher Bekanntgabe in Kraft. Der westliche Teil der Campingflächen wird seither als Campingplatz „Waldeck“ geführt. Für den Betrieb eines Campingplatzes sind zahlreiche Maschinen und Gerätschaften für Wartung und Pflege erforderlich. Diese waren bisher in einer benachbarten Hofstelle untergebracht. Künftig soll für die Unterbringung sowie für die Müllentsorgung ein neues Gebäude innerhalb des Campingplatzes erstellt werden.
Die vorliegende Planung des Betreibers zur Errichtung einer Mehrzweckhalle ist nicht mit den Vorgaben des geltenden Bebauungsplans vereinbar; insbesondere ist auf der für das Gebäude vorgesehenen Fläche bisher kein Baufenster festgesetzt. Zur Umsetzung der Mehrzweckhalle soll ein neues Baufenster ausgewiesen werden.
Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Campingplatz Häsle, 2. Änderung“ zu.
TOP 7 Bauangelegenheiten
Baugrundstück: Ziegelhütte 5, 73488 Ellenberg, Flst.-Nr. 2968
Abbruch best. Vorbau, Errichtung eines Carports
Das gemeindliche Einvernehmen zum oben genannten Bauvorhaben kann, nach Beseitigung der Mängel, erteilt werden.
TOP 8 Organisation des Breitbandausbaus ab 2024 im Ostalbkreis
Auflösung von Komm.Pakt.Net und Gründung einer neuen Anstalt für den Ostalbkreis „Breitband Ostalb KAöR“
Der Landkreis und seine 42 Städte und Gemeinden verfolgen gemeinsam das Ziel, eine flächendeckend gut ausgebaute Glasfaserinfrastruktur zu errichten. Für ein interkommunales Vorgehen beschloss der Kreistag am 24.03.2015 den Beitritt zu Komm.Pakt.Net (KPN). Am 04.11.2015 sind der Ostalbkreis und seine Kommunen dem interkommunalen Verbund KPN als Gründungsmitglieder beigetreten.
KPN soll zukünftig aufgelöst werden. Deshalb beauftragt der Gemeinderat die Verwaltung, in der Verwaltungsratssitzung von Komm.Pakt.Net am 31.01.2024 nach Maßgabe von Ziffer 2 einer Auflösung von Komm.Pakt.Net zuzustimmen und sich nicht an einer Nachfolgeorganisation zu beteiligen.
Die Nachfolgeorganisation soll auf Landkreisebene errichtet werden. Die Gemeinde Ellenberg tritt dieser Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts „Breitband Ostalb KAöR“ als Gründungsmitglied bei. Der Ostalbkreis übernimmt die Mitgliedsbeiträge der kreisangehörigen Kommunen. Die Gemeinde Ellenberg zahlt eine Stammkapitaleinlage in Höhe von 910,50 €.
TOP 9 Wanderwege in der Gemeinde
In der Gemeinderatsitzung am 24.07.2023 hatte der Gemeinderat Ellenberg beschlossen, mehrere Wanderrundwege in der Gemeinde an die ESO, zur Aufnahme ins Förderprogramm für eine evtl. Beschilderung, gemeldet werden.
Insgesamt wurden nun vier mögliche Wanderwege (3x ab Parkplatz Haselbach/ 1x ab Wanderheim Breitenbach), für welche eine Beschilderung in Frage kommen könnte, an die ESO gemeldet. Ein endgültiges Konzept soll 2024 erarbeitet werden. Eine Umsetzung könnte dann 2025 erfolgen. Diese wird von einer Förderung abhängig sein.
TOP 10 Verschiedenes
Annahme von Spenden
Der Gemeinde erhielt am 06.12.2023 eine Geldspende in Höhe von 500,00 Euro vom VfB Ellenberg e.V. für die Grundschule Ellenberg.
Weihnachtsbaum im Rathaus
Der VfB Ellenberg spendete der Gemeinde einen wunderschönen Weihnachtsbaum für das Rathaus.
Mit einer Bastelaktion für alle Kinder in der Gemeinde wird der Baum aktuell geschmückt.
Beleuchtung Elchhalle
Beleuchtung ist sehr dunkel und aktuell nicht dimmbar weshalb ein Austausch aller Leuchtmittel in der Festbeleuchtung auf dimmbare LED-Leuchtmittel erfolgen wird.